Zur Hamburger Justiz gehören u.a. der Gerichtspräsident Kai-Volker Öhlrich vom Landgericht Hamburg, der Leiter der Justizkasse Jens Hardekopf und die Leiterin für Vollstreckung Petra Bieg, sowie u.a. der prozeßunfähige Richter Andreas Buske vom Landgericht Hamburg.

Mitte 2007 erließ dieser prozeßunfähige Richter Andreas Buske einen nichtigen Gerichtsbeschluß, der mangels Prozeßfähigkeit auch nicht wirksam zugestellt wurde. Die Vollstreckung solcher Beschlüsse ist unzulässig.

Obwohl Gerichtspräsident Kai-Volker Öhlrich, Kassenleiter Jens Hardekopf und Vollstreckungsleiterin Petra Bieg wissen, daß es unzulässig ist, solche Beschlüsse zu vollstrecken, wurde mir seit letztem Jahr in immer neuen Schreiben die Vollstreckung nicht-geschuldeter Gerichtskosten angedroht. Ich teilte Präsident Kai-Volker Öhlrich mit, daß er das Geld bei der Heidelberger Kriminalpolizei persönlich abholen kann.

Es wurde mir wieder und wieder die Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher angedroht. Ich habe daher Kai-Volker Öhlrich, Jens Hardekopf und Petra Bieg aufgefordert, dem Gerichtsvollzieher alle Schreiben in der Sache auszuhändigen, damit er selbst entscheiden kann, ob er vorsätzlich gegen das Gesetz verstoßen und die von der Hamburger Justiz geplante rechtswidrige Vollstreckung ausführen will.

Sehr geehrte Herren,

obwohl die Vollstreckung nichtiger Gerichtsbeschlüsse unzulässig ist, wird mir seit Mitte 2007 von der Hamburger Justiz in immer neuen Schreiben die Vollstreckung eines solchen Beschlusses angedroht. Doch ist bisher niemand erschienen (Stand: Juni 2008). Vermutlich wurde noch kein Heidelberger Gerichtsvollzieher gefunden, der keine Bedenken hat, gegen das Gesetz zu verstoßen, und der die von der Hamburger Justiz geplante rechtswidrige Vollstreckung bedenkenlos ausführt.

Den Heidelberger Gerichtsvollziehern wird empfohlen, von Gerichtspräsident Kai-Volker Öhlrich, Kassenleiter Jens Hardekopf und Vollstreckungsleiterin Petra Bieg alle Schreiben in der Sache anzufordern und nach Kenntnisnahme an die Heidelberger Kriminalpolizei weiterzuleiten. Präsident Kai-Volker Öhlrich kann dann dort vor den Augen der Heidelberger Kriminalpolizei die nicht-geschuldeten Gerichtskosten persönlich vollstrecken.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Stiehl, Heidelberg

Falls Sie wider Erwarten von der unzulässigen Vollstreckung des nichtigen Gerichtsbeschlusses Abstand nehmen sollten, dann sagen Sie mir Bescheid, damit ich die Gerichtsvollzieher in Deutschland nicht jahrelang über den Fall unterrichten muß.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Stiehl, Heidelberg

Gerichtspräsident Kai-Volker Öhlrich, der seit Jahrzehnten in Hamburg als Strafrichter tätig ist und deshalb die Hamburger Richter kennt, durch die unzählige Menschen "entrechtet, mißachtet, gequält, ihrer Freiheit beraubt und zu Tode gebracht worden sind", weigerte sich, folgende Fragen zu beantworten:

- Wieviele Hamburger Richter sind wegen dieser Straftaten von Ihrem Gericht verurteilt worden?
- An wieviele Hinterbliebene der zu Tode Gebrachten hat Ihr Gericht Entschädigungen gezahlt?

Obwohl durch Hamburger Richter unzählige Menschen "entrechtet, mißachtet, gequält, ihrer Freiheit beraubt und zu Tode gebracht worden sind", hat Strafrichter Kai-Volker Öhlrich offenbar keinen einzigen dieser Hamburger Richter jemals verurteilt. Und das Hamburger Gericht hat offenbar auch keinen einzigen der Hinterbliebenen der von den Hamburger Richtern zu Tode Gebrachten jemals entschädigt. Es ist daher unwahrscheinlich, daß Hamburger Richter, die Menschen entrechten, mißachten, quälen, ihrer Freiheit berauben und zu Tode bringen, jemals verurteilt werden. Diese Hamburger Zustände kann man als begrüßenswert ansehen oder auch nicht:

- Wer es begrüßt, daß durch Richter der Hamburger Justiz unzählige Menschen "entrechtet, mißachtet, gequält, ihrer Freiheit beraubt und zu Tode gebracht worden sind", und es begrüßt, daß solche Richter nicht verurteilt werden, wird die Hamburger Justiz als die "Krönung der Justiz" ansehen.

- Wer es nicht begrüßt, daß durch Hamburger Richter unzählige Menschen "entrechtet, mißachtet, gequält, ihrer Freiheit beraubt und zu Tode gebracht worden sind", und wer es nicht begrüßt, daß solche Richter nicht verurteilt werden, wird die Hamburger Justiz als den "Abschaum der Justiz" ansehen.

Die Hamburger Zustände erklären auch, warum Jens Hardekopf und Petra Bieg seit über einem Jahr bei mir nicht-geschuldete Gerichtskosten zu vollstrecken wagen. Doch haben Kai-Volker Öhlrich, Jens Hardekopf und Petra Bieg in meinem Fall ein großes Problem: Sie konnten bisher in Heidelberg keinen Gerichtsvollzieher finden, der diese rechtswidrige Vollstreckung ausführt (Stand August 2008).

Im November 2008 wird Präsident Öhlrich pensioniert. Aber die Hamburger Zustände werden bleiben.